Grundeinkommen für alle – Sozialismus 2.0 ?

Februar 18, 2009

Derzeit bekommt eine Idee mal wieder Auftrieb, die alle paar Jahre einmal durch einen Politiker angesprochen wird, das Grundeinkommen. Auf der Seite des Bundestages existiert dazu z.B. eine Petition, die folgenden Wortlaut hat

Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg. Ca. 1500€ für jeden Erwachsenen und 1000€ für jedes Kind.
Alle bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch ginge mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratieabbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher.

Geld Unser Steuersystem ist zu kompliziert, das wissen wir alle. Als Lösungsvorschlag wird hier eine hohe Konsumsteuer propagiert, die von einem Grundeinkommen getragen wird. Warum halte ich dies nicht für die Lösung, sondern für einen populistisch wirksamen Schritt zum Sozialismus 2.0? Dass das Steuersystem eine gründliche Überarbeitung braucht, vor allem eine deutliche Vereinfachung, ist unbestritten. Das ganze aber an ein Grundeinkommen zu koppeln, läuft meiner Ansicht nach wider die Natur des Menschen. Ich glaube daran, dass die meisten Menschen durch Egoismus motiviert werden – sie arbeiten, damit sie Geld haben, damit es ihnen besser geht. Es gibt Ausnahmen, aber ich gehe einmal von der überwiegenden Mehrheit in unserem Lande aus. Wenn ich unabhängig von meiner Arbeit eine Grundversorgung habe, sinkt sicherlich die Bereitschaft, überhaupt zu arbeiten. Ein gutes Beispiel sind die derzeit ziemlich knapp bezahlten Jobs, die nach Steuern monetär ungefähr auf dem Niveau der Arbeitslosenhilfe liegen. Hier arbeitet man eigentlich nur, um Zeit totzuschlagen, nicht um sein Leben zu verbessern, es finden sich also kaum Menschen, die diese Jobs erledigen wollen. Oder auch das Beispiel DDR – hier gab es theoretisch Arbeit für alle, aber es war völlig egal, ob man etwas geleistet hat oder nicht. Es war also kein Mensch daran interessiert, ob er seinen Job gut oder schlecht macht.

Warum nicht ein Grundeinkommen ohne Einkommen basteln? Gebt den Leuten Gutscheine für Wohnungen, Nahrung, Klamotten und nicht das Geld, dass dann mangels besserem Wissen für Handyverträge oder Teleshopping ausgegeben werden kann. Das wäre eine wirkliche Hilfe für die Bedürftigen. Zusätzlich das Steuersystem so vereinfachen, dass sich Arbeit auf jeden Fall lohnt und dass es keine Grenzschwelle wie derzeit gibt, bei deren Übertritt man trotz mehr Arbeit mit weniger Geld “belohnt” wird. OK, auf die Art verschwinden die ganzen “Ich bin verschuldet, helft mir hier raus”-Sendungen der Privaten, aber ob das so schlimm ist…

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